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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Geltung 

(1) 

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir (nachfolgend auch „Anbieter“ genannt) mit unseren Kunden (nachfolgend auch „Nutzer“ genannt) über die von uns angebotenen Dienstleistungen schließen. 

(2) 

Unser Personal ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit dem Nutzer im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen abweichen. 

(3) 

Sofern Sie als Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen handeln, können Sie Ihre Zustimmung zu diesen AGB und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag nach Ihrer Zustimmungserklärung schriftlich widerrufen. 

Wird der Widerruf erklärt, so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden. 

 

§ 2 Leistungsbeschreibung 

(1) 

In Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich.  

(2) 

Der Anbieter offeriert auf seiner Internetseite www.parken-portal.de die Möglichkeit, Parkflächen zur Vermietung anzubieten. 

Hierzu wird zunächst ein kostenloser Account für den Nutzer angelegt. Nach Fertigstellung werden dem Nutzer die persönlichen Anmeldedaten übermittelt. Nach Abschluss des erstmaligen Anmeldevorganges unter Verwendung der zuvor übermittelten, persönlichen Anmeldedaten ist der Account zur Nutzung freigeschaltet. Der Nutzer hat nach Freischaltung die Möglichkeit die Dienste des Anbieters kostenlos zu nutzen. 

 

(3) 

Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Anbieter, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt. 

(4) 

Der Anbieter behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen, wenn der Nutzer vertragswidrige und nicht der Leistung des Anbieters entsprechende Daten veröffentlicht oder veröffentlichen will. 

(5) 

Daten werden nur im Rahmen der für den Internet-Katalog parken-portal.de notwendigen Zwecke gespeichert. Nach Ablauf des Zweckes werden die Daten gelöscht. Persönliche Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. 

(6) 

Alle Inhalte von parken-portal.de sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen nicht ohne ausdrückliche Zustimmung der Berechtigten für eigene Zwecke genutzt werden. 

(7) 

Als Nutzer sind sie damit einverstanden, dass die Daten ihres Inserates durch die Betreiber für eine Verwertung mit gleichem oder ähnlichem Zweck wie auf parken-portal.de freigegeben werden. Dies kann beispielsweise die Veröffentlichung in Druckwerken oder anderen digitalen Angeboten sein. 

(8) 

Die Verfügbarkeit des Angebotes ist abhängig von der Zuverlässigkeit unseres Providers. Wir haben bewusst einen Qualitätsprovider gewählt, der größtmögliche Zuverlässigkeit verspricht. Trotzdem kann es natürlich durch Wartungsarbeiten oder unvorhergesehene Zwischenfällen zu Ausfällen von parken-portal.de kommen. Aus derartigen Vorfällen können keine Ersatzansprüche, gleich welcher Art, hergeleitet werden. 

 

§ 3 Mitwirkungspflichten des Nutzer 

(1) 

Die Inserate werden von den Nutzern selbst gepflegt. Sie sind für die Übermittlung von Angebotstexten an den Anbieter sowie das Einfügen von Bildern in das Angebot verantwortlich. Die Nutzer übernehmen weiterhin die Aktualisierung der Daten, soweit erforderlich und gewährleisten in Eigenverantwortung die jederzeitige Aktualität der Inserate. 

Die Anbieter von parken-portal.de können daher keine Gewähr für die Richtigkeit der Daten der einzelnen Inserate übernehmen. Dieses Verzeichnis dient lediglich der Absatzförderung und Information. Aus falschen Angaben oder nicht erfüllten Leistungszusagen des jeweiligen Anbieters kann keine Schadensersatzpflicht gegenüber den Betreibern dieses Internet-Katalogs abgeleitet werden. 

(2) 

Als Nutzer verpflichten Sie sich, nur wahrheitsgemäße und auf ihr Parkplatz-Objekt oder ihre Person zutreffende Angaben zu machen. Sie verpflichten sich dazu, für Ihren Eintrag keine Texte und Bilder zu verwenden, an denen Sie nicht die notwendigen Rechte besitzen. 

 

§ 4 Vergütung 

(1) 

Die Erstellung des Accounts ist kostenfrei. Jedes Inserat auf parken-portal.de wird kostenfrei veröffentlicht.

 

 

§ 5 Haftungsausschluss 

(1) 

Eine Haftung gegenüber Unternehmern für Schäden kommt außer im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit in Betracht. 

(2) 

Eine Haftung gegenüber Verbrauchern kommt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit in Betracht. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder einer zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet der Anbieter für schuldhaftes Verhalten. 

(3) 

Außer bei Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach auf die typischerweise und vorhersehbare Schadenshöhe begrenzt. 

(4) 

Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. 

 

§ 7 Salvatorische Klausel 

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

 

 

 

Besondere Nutzungsbedingungen für die Forenregistrierung im Parken Portal -Forum:

 

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung des Name Ihrer Domain - im folgenden "Unsere Webseite" genannt - Forums. Für die Nutzung des Forums ist wichtig, dass Sie als Nutzer/Nutzerin die nachfolgenden Forenregeln bzw. –bedingungen akzeptieren. Die Registrierung und Benutzung unseres Forums ist kostenlos.

(2) Mit der Registrierung sind Sie mit den Nutzungsbedingungen unserer Webseite einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen.

(3) Durch das Benutzen von unserer Webseite kommt kein Vertrag zwischen den Nutzern/Nutzerinnen und uns zustande.

 

§ 2 Pflichten als Forum-Nutzer/Forum-Nutzerinnen

 (1) Einer Ihrer Pflichten als Nutzer/Nutzerin ist es, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen, die gegen diese Forenregeln, gegen die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.

Folgende Punkte sind Ihnen nicht genehmigt:

1. Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt,
2. Versendung von Spam über das Forum an andere Forum-Nutzer/Form-Nutzerin,
3. Verwendung von gesetzlich durch Urheber- und Markenrecht geschützte Inhalte ohne rechtmäßige Berechtigung (z.B. Pressemitteilungen etc.),
4. Handlungen, die wettbewerbswidrig sind,
5. mehrfache Einstellung von Themen ins Forum (sogenannte Doppelpostings),
6. eigene Werbung, folglich Schleichwerbung, zu betreiben und
7. Inhalte zu veröffentlichen, die beleidigend, rassistisch, diskriminierend oder pornographische Elemente aufweisen gegenüber anderen Nutzern/Nutzerinnen und der Allgemeinheit.

Ihre Pflicht als Forum-Nutzer/ Forum-Nutzerin ist es, auf § 2 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung, vor  der Veröffentlichung Ihres Beitrages im Forum zu beachten und zu überprüfen, ob Sie sich an diese Punkte gehalten haben.

(2)   Sollten Sie gegen § 2 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung verstoßen, behalten wir uns das Recht vor, gegen Sie folgende Schritte vorzunehmen:

1. Ihre eingestellten Beiträge zu löschen und diese abzuändern,

2. Verbot weiterhin im Forum Beiträge zu verfassen und

3. Sperrung des Zugangs als Nutzer/Nutzerin.

(3)  Haben Sie als Forum-Nutzer/Forum-Nutzerin nicht die Forenregeln beachtet und sind hierdurch mögliche Rechtsverstöße entstanden, die durch Ihre eingestellten Inhalte in unserem Forum entstanden sind (Pflichtverletzung), verpflichten Sie sich als Nutzer/Nutzerin, uns von jeglichen Ansprüchen, auch den Schadenersatzansprüchen, freizustellen und diesen die Kosten zu ersetzen.

Zudem ist der Nutzer/die Nutzerin verpflichtet uns, bei Schadenersatzansprüchen hinsichtlich der Abwehr des durch ihn entstandenen Rechtsverstoßes (Pflichtverletzung s.o.), zu unterstützen und die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung für uns zu tragen.

(4)   Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen. Entsprechendes gilt auch für das Setzen von externen Links und die Signaturen.

 

§ 3 Übertragung von Nutzungsrechten

Sie, als Forum-Nutzer/Forum-Nutzerin  haben die alleinige Verantwortung des Urheberrechts i.S.d. Urhebergesetzes bei Veröffentlichung von Beiträgen und Themen im Forum zu beachten. 2Als Nutzer/Nutzerin räumen Sie lediglich uns mit Veröffentlichung Ihres Beitrages auf deren Homepage das Recht ein, den Beitrag dauerhaft zum Abruf bereitzustellen. 3Ferner hat unser Team das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten und innerhalb seiner Homepage zu verschieben, um diese mit anderen Inhalten zu verknüpfen oder zu schließen.

 

§ 4 Haftungsbeschränkung

(1) Wir übernimmen keinerlei Gewähr für die im Forum veröffentlichten und eingestellten Beiträge, Themen, externen Links und die daraus resultierenden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Wir sind auch nicht verpflichtet, permanent die übermittelten und gespeicherten Beiträge der Nutzer/Nutzerinnen zu überwachen oder nach den Umständen zu erforschen, ob sie auf einen rechtswidrigen Inhalt hinweisen. Wir haften grundsätzlich nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung.

(2) WIr weisen ausdrücklich darauf hin, dass die juristischen Beiträge und Diskussionen im Forum vollkommen unverbindlich sind. 2Die Nutzung der Beiträge und deren Verwertung erfolgt auf Ihre eigene Gefahr.

(3)   Bei Werbeschaltungen übernimmen wir keine Haftung für den Inhalt und die Richtigkeit. 2 Für den Inhalt der Werbeanzeigen ist der jeweilige Autor einzig und allein verantwortlich; gleiches gilt für den Inhalt der beworbenen Webseite. 3Bei Darstellung der Werbeanzeige auf unserer Webseite , sind wir nicht gleichzeitig mit dem rechtswidrigen Inhalt einverstanden. 4Daher liegt die Haftung ausschließlich bei dem Werbekunden.

(4)   Es ist wird nicht für einen ständigen unterbrechungsfreien Abruf der Webseite garantiert. 2Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen. 3Auch bei großer Sorgfalt können Ausfallzeiten leider nicht ausgeschlossen werden.

 

§ 5 Urheberrecht

Sämtliche Texte, Bilder und andere auf unserer Webseite veröffentlichten Informationen und Daten unterliegen - sofern nicht anders gekennzeichnet - dem Copyright unserer Seite. Jede Form von Wiedergabe und/oder Modifikation darf nur mit der schriftlichen Genehmigung durch uns erfolgen. Andersfalls behalten wir uns das Recht vor gerichtlich gegen diese Rechtsverletzung vorzugehen. 4Alle Kosten, die durch eine Rechtsverletzung seitens eines Benutzers verursacht werden, werden diesem in Rechnung gestellt.

 

§ 6 Änderungsvorbehalt

Wir haben jederzeit das Recht die Nutzungsbedingungen zu ändern. Die Änderung wird dann per Forum-Eintrag auf der Webseite veröffentlicht.

 

§ 7 Kündigung und Laufzeit der Mitgliedschaft bei unserer Webseite

Die Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit der Registrierung und mit dem Einverständnis unseren Nutzungsbedingungen und besteht auf eine unbestimmte Zeit. Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe von Kündigen fristlos gekündigt werden.

 

§ 8 Salvatorische Klausel

Diese Forum-Nutzungsbedingung ist als Teil unserer Webseite zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wird. Sind einzelne Formulierungen dieser Forum-Nutzungsbedingung nicht mehr ganz oder nicht mehr vollständig konform mit der geltenden Rechtslage, so ist davon auszugehen, dass die übrigen Regelungen der Forum-Nutzungsbedingungen bestehen bleiben.

Diese Nutzungsbedingungen wurden freundlicherweise von www.jurarat.de zur Verfügung

 

 

 

Parken Portal

Herzlich Willkommen

auf der Webseite "Parken Portal". Auf den folgenden Seiten möchten wir Sie umfassend über Parkmöglichkeiten in Deutschland informieren. Die Parkplatzangebote erstrecken sich vom "Parken am Flughafen", "Parken während der Kreuzfahrt" und "Parken am Bahnhof" bis zum "Parken in der Innenstadt".

 

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